Evangelischer Kindergarten Christuskirche Fulda

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Info zum Ende der „Bundes-Notbremse“

Die Regelungen der „Bundes-Notbremse“ gelten bei einer 7-Tage-Inzidenz > 165. Sie enden erst, wenn die 7-Tage-Inzidenz 5 Werktage hintereinander < 165 ist – und dann auch erst am übernächsten Tag.

Die Notbremse gilt aber mindestens noch bis zum 16.05.2021!

Relevant ist dabei die Veröffentlichung des HMSI, in welche Kategorie der jeweilige Landkreis fällt:

In diesen Kreisen und Städten greift die „Bundes-Notbremse“ | Hessisches Ministerium für Soziales und Integration (hessen.de)

 

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Die Betreuung im Kindergarten

soll erneut nur in Fällen

dringender Notwendigkeiten

in Anspruch genommen werden!

 

Liebe Eltern,

die Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) hat auch Änderungen in den Hessischen Corona-Schutzverordnungen nach sich gezogen. Verändert wurde u.a. die Einrichtungsschutzverordnung.

Grundsätzlich sieht § 28b IfSG vor, dass bei anhaltend hohen 7-Tage-Inzidenzen ab 165 auf Ebene von Landkreisen und kreisfreien Städten eine Präsenzbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege untersagt ist, lässt jedoch die Einrichtung eine Notbetreuung zu. Die Hessische Landesregierung hat für die Notbetreuung einheitliche Anspruchsvoraussetzungen definiert.

Ab 24.04.2021 sind zur Teilnahme an der Notbetreuung berechtigte Kinder, sofern

1. eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, insbesondere, weil beide sorgeberechtigten Elternteile, in deren Haushalt sie wohnen, ihrer Erwerbstätigkeit oder ihrem Studium nachgehen müssen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist durch Bescheinigungen, insbesondere des Dienstherrn oder Arbeitgebers, rechtzeitig, möglichst eine Woche im Voraus, nachzuweisen. Entsprechendes gilt für berufstätige oder studierende Eltern, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,
2. die Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,

3. für sie ein Bescheid des zuständigen Sozialhilfeträgers über die Gewährung einer Maßnahmenpauschale nach der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder vom 1. August 2014 in der jeweils geltenden Fassung vorliegt, oder

4. ohne die Betreuung im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte entstünde, die sich durch außergewöhnliche und schwerwiegende Umstände von den durch den Wegfall der regelhaften Betreuung allgemein entstehenden Härten abhebt.

Die Bescheinigung der Berufstätigkeit ist möglichst eine Woche im Voraus nachzuweisen!